Die EU - Richtlinen

Auf dieser Seiten sind die für Gebrauchtgegenstände relevanten Artikel aus den EU-Richtlinen aufgeführt.

 

 

Für den Umgang mit Gebrauchtwaren finden sich Hinweise in der Mehrwertsteuersystemrichtlinie und in der Abfallrichtline.

 

Die Mehrwertsteuersystemrichtlinie legt das gemeinsame Mehrwertsteuersystem fest und wird wird bis zur Einzelhandelsstufe, diese eingeschlossen, angewandt.

 

Mit der Abfallrichtline werden Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit festgelegt, in dem die schädlichen Auswirkungen der Erzeugung und der Bewirtschaftung von Abfällen vermieden oder verringert, die Gesamtauswirkungen der Ressourcennutzung reduziert und die Effizenz der Ressourcennutzung verbessert werden.

 

Dabei spielt die "Vorbereitung zur Wiederverwendung" eine übergeordnete Rolle und ist jedes Verwertungsverfahren der Prüfung, Reinigung oder Reparatur, bei dem Erzeugnisse oder Bestandteile von Erzeugnissen, die zu Abfällen geworden sind, so vorbereitet werden, dass sie ohne weitere Vorbehandlung* wiederverwendet werden können.

 

*Eine weitere Vorbehandlung wären die Vorgänge beim Recycling.

 

Die Vorbereitung zur Wiederverwendung als Maßnahme der Abfallrichtline wird von den Finanzämtern wie eine Handelsstufe behandelt und das ist falsch!

 

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Ivo Lavetti Abfallvermeidungswirtschaft Tübingen.